6. AGABY

6.1. STRUKTUR UND AUFGABEN

6. AGABY

DACHORGANISATION DER BEIRÄTE BAYERNS

Die Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns, AGABY, ist die Dachorganisation der kommunalen Beiräte Bayerns. Sie unterstützt die Arbeit der Beiräte vor Ort und vertritt als demokratisch legitimierte, parteipolitisch neutrale sowie ethnien- und nationalitätenübergreifende Migrantenorganisation auf Landesebene die Interessen der Migrant_innen Bayerns.
AGABY wurde 1993 gegründet und zählt 29 Mitglieder (Stand April 2017) (aktuell: Mitglieder der AGABY), darunter alle demokratisch gewählten Integrationsbeiräte der Städte und Landkreise Bayerns. Diese bestehen in allen großen und fast allen mittelgroßen Städten Bayerns und vertreten damit insgesamt mehr als 90 % der Menschen mit Migrationsgeschichte in Bayern.

Struktur und Zusammensetzung der AGABY

AGABY ist ein Landesverband mit demokratisch legitimierter Struktur. Seine wichtigsten Organe sind die Mitgliederversammlung und der Vorstand.

Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ. Ihre Aufgaben sind insbesondere
• die Wahl des Vorstands
• die Entgegennahme der Berichte von Vorstand, Geschäftsführung und
   Kassenprüfer_innen
• die Entlastung des Vorstands
• die Entscheidungen über die Höhe der Mitgliedsbeiträge
• sowie die Beschlussfassung über vorgelegte Anträge

An der Mitgliederversammlung sind die kommunalen Beiräte durch ihre Delegierten vertreten. Die Anzahl der Delegierten pro Beirat richtet sich nach der Anzahl der Einwohner_innen der Stadt bzw. des Landkreises und ist in der Satzung der AGABY geregelt (Satzung der AGABY). Die Mitgliederversammlung findet in der Regel einmal jährlich bei einem gastgebenden Beirat in Bayern statt.
Die Mitgliederversammlung wählt aus den Reihen ihrer stimmberechtigten Delegierten für die Dauer von drei Jahren den Vorstand der AGABY. Die sieben Vorstandsmitglieder müssen  mindestens fünf verschiedenen Beiräten angehören. Die Wahl zum Vorstand erfolgt in geheimer Abstimmung. Der/ die Vorsitzende_r und die beiden Stellvertreter_innen vertreten AGABY nach außen. Sie werden jeweils in separaten Wahlgängen gewählt. Die 4 Beisitzer_innen des Vorstands werden in einem Wahlgang gewählt. Sitzungen und Klausurtagungen des Vorstands finden regelmäßig in der Geschäftsstelle der AGABY in Nürnberg statt.

AGABY hat die Rechtsform eines eingetragenen Vereins und ist als gemeinnützig anerkannt.

UNTERSTÜTZUNG UND VERNETZUNG DER KOMMUNALEN BEIRÄTE

Die Beiräte leisten auf kommunaler Ebene eine wertvolle Arbeit. Die finanziellen und personellen Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement der Beiräte sind unterschiedlich, die Aktivitäten und Problemstellungen aber oft die gleichen. AGABY trägt durch die Koordination sowie den Erfahrungs- und Informationsaustausch zur Effizienz der Arbeit der kommunalen Beiräte bei und ermöglicht eine bessere Nutzung der Ressourcen einzelner Beiräte und Kommunen.

AGABY bietet:

  • individuelle Beratung für die Beiratsarbeit vor Ort
  • Plattformen für den Erfahrungsaustausch zwischen den Beiräten – durch jährliche Fachtagungen und Mitgliederversammlungen
  • Beratung für die Gründung neuer Beiräte und die Überwindung ihrer Anfangsschwierigkeiten
  • aktuelle Informationen und Anregungen für die tägliche Beiratsarbeit auf den Internetseiten www.agaby.de
  • die Zusammenstellung und Weiterleitung wichtiger Informationen für die Beiratsarbeit
  • Fortbildungen und Seminare für Mitglieder der kommunalen Beiräte (Kapitel 6.3.: Fortbildungsangebot)
  • die Vertretung der Interessen der kommunalen Beiräte in zahlreichen Organisationen und Gremien auf Landesebene (Übersicht der Gremien)
  • bayernweite Öffentlichkeitsarbeit

BERATUNG VON KOMMUNEN

AGABY berät Kommunen über

  • Möglichkeiten der Gestaltung partizipativer Integrationspolitik
  • notwendige Schritte für die Gründung, Konstituierung oder Umstrukturierung eines Beirats
  • sowie über Rahmenbedingungen für die erfolgreichen Arbeit kommunaler Beiräte

SPRACHROHR DER MIGRANT_INNEN IN BAYERN

AGABY versteht sich als Sprachrohr aller Menschen mit Migrationsgeschichte in Bayern – unabhängig ihrer Herkunft, Nationalität oder ihres rechtlichen Status. Gleichzeitig dient AGABY der demokratischen und nationalitätenübergreifenden Meinungsbildung und Willensartikulation der Bevölkerung mit Migrationsgeschichte. AGABY sieht darin eine notwendige Voraussetzung für eine gemeinsame Gestaltung eines demokratischen und gleichberechtigten Zusammenlebens von Menschen mit und ohne Migrationsgeschichte in Bayern.
Für Menschen mit Migrationsgeschichte, die keine deutsche Staatsangehörigkeit haben, kommt AGABY dabei eine besondere Bedeutung zu. So haben beispielsweise auf kommunaler Ebene in Bayern etwa 9,6 % der Bevölkerung nur eingeschränkt die Möglichkeit zur politischen Partizipation – wie etwa durch die Integrationsbeiräte oder das kommunale Wahlrecht für Staatsangehörige der Europäischen Union. Für sie  fehlt ein Vertretungsorgan auf Landesebene. Dabei werden viele Entscheidungen, die das Leben der Menschen mit Migrationsgeschichte betreffen, in München getroffen.

DIALOG AUF LANDESEBENE

AGABY fördert den Dialog mit staatlichen Gremien, mit politischen und gesellschaft- lichen Organisationen sowie der Öffentlichkeit auf Landesebene. Ihre Arbeit wird von einer Vielzahl staatlicher, gesellschaftlicher und politischer Institutionen anerkannt und geschätzt. So steht AGABY im regelmäßigen Austausch und Dialog mit der Bayerischen Staatsregierung, den Staatsministerien sowie den Fraktionen im Bayerischen Landtag.

AGABY ist Mitglied:

  • im Bayerischen Integrationsrat
  • in der Kommission Integration und interkulturelle Arbeit des Bayerischen Jugendrings
  • im Bayerischen Bündniss für Tolerenz – Demokratie und Menschenwürde schützen
  • im bayerischen Islamforum
  • in der Arbeitsgruppe Migration/Integration des Landeskomitees der Katholiken in Bayern
  • im Landesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement Bayern (LBE)

Darüber hinaus kooperiert AGABY mit zahlreichen Organisationen und Verbänden auf Landesebene, unter anderem mit den Wohlfahrtsverbänden, dem DGB Bayern sowie dem Bayerischen Flüchtlingsrat.

BUNDESZUWANDERUNGS- UND INTEGRATIONSRAT

Als Gründungsmitglied gehört AGABY bereits seit 1997 dem Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat (BZI) an. Der BZI ist der Zusammenschluss der Landesarbeitsgemein- schaften der Ausländer- und Integrationsbeiräte auf Bundesebene. 13 Bundesländer sind bereits im BZI vertreten. Aufgrund der Anzahl der nichtdeutschen Bevölkerung in Bayern ist AGABY mit der zweitgrößten Delegation in diesem Gremium vertreten (Bundeszuwanderungs- und Integrationsrat).

FINANZIERUNG

Die Arbeit der AGABY wird aufgrund fehlender institutioneller Förderung seit 2007 aus Projektmitteln finanziert. Über eine gesicherte Geschäftsstellenförderung verfügt der Landesverband nicht.

Die Forderung der AGABY nach institutioneller Anerkennung und finanzieller Förderung durch die Bayerische Staatsregierung - analog zur Verankerung und Förderung kommunaler Beiräte - steht weiter auf der Tagesordnung.